Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber über die im Internet, per E-Mail, telefonisch oder über andere Kanäle angebotenen Leistungen geschlossen werden. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ich stimme ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Gegenstand des Vertrages sind insbesondere die folgenden Leistungen: (a) Konzeption und Entwicklung individueller Software-Lösungen (Web-Anwendungen, Backend-Systeme, Plugins/Erweiterungen); (b) Beratung in den Bereichen Architektur, Code-Qualität, Performance und DevOps; (c) Wartungs-, Support- und Bug-Fix-Pakete; (d) Code-Audits und technische Reviews. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. dem schriftlich vereinbarten Pflichtenheft. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schulde ich keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistung.

Die Darstellung der Leistungen auf der Website, in sozialen Medien oder in sonstigen Werbemitteln stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Auftraggeber. Der Auftraggeber gibt mit der Anfrage bzw. der Bestätigung eines individuellen Angebots ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald ich das Angebot per E-Mail oder schriftlich bestätige oder mit der Leistungserbringung beginne. Bei umfangreicheren Projekten wird vor Beginn ein schriftliches Angebot mit Pflichtenheft, Zeitplan und Festpreis (oder Tagessatz) erstellt; mit Gegenzeichnung durch den Auftraggeber kommt der Vertrag zustande.

Sofern der Auftraggeber Verbraucher ist und der Vertrag im Wege des Fernabsatzes (z. B. per E-Mail oder Webformular) geschlossen wurde, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss zu. Einzelheiten ergeben sich aus der unten stehenden Widerrufsbelehrung. Wünscht der Verbraucher den Beginn der Leistungserbringung vor Ablauf der Widerrufsfrist, so erlischt sein Widerrufsrecht bei vollständiger Leistungserbringung; bei teilweiser Erbringung schuldet er einen anteiligen Wertersatz. Bei Verträgen mit Unternehmern besteht kein Widerrufsrecht.

Es gelten die im individuellen Angebot ausgewiesenen Preise. Soweit ich Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG bin, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen; sollte sich dies ändern, gilt der vereinbarte Nettopreis zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei größeren Projekten kann eine Vorauszahlung von in der Regel 30–50 % des Auftragsvolumens vereinbart werden; der Restbetrag wird nach Abnahme bzw. nach vereinbarten Meilensteinen fällig. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Die Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ist ausgeschlossen.

Der Auftraggeber stellt mir alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugangsdaten, Logos, Texte und Designs rechtzeitig zur Verfügung. Verzögert sich die Leistungserbringung, weil der Auftraggeber notwendige Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt, so verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Der Auftraggeber stellt sicher, dass er zur Nutzung aller bereitgestellten Inhalte und Daten berechtigt ist und keine Rechte Dritter verletzt werden.

Vereinbarte Liefer- und Leistungstermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Andernfalls handelt es sich um voraussichtliche Termine. Bei höherer Gewalt, unvorhergesehenen Hindernissen oder Verzögerungen, die ich nicht zu vertreten habe (z. B. Krankheit, Ausfall externer Dienstleister, gesetzliche Maßnahmen), verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Der Auftraggeber wird über solche Umstände unverzüglich informiert.

Nach Fertigstellung einer abnahmefähigen Leistung übergebe ich diese zur Abnahme. Der Auftraggeber wird die Leistung innerhalb von 14 Tagen prüfen und entweder schriftlich abnehmen oder konkret begründete Mängel rügen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Reaktion oder erfolgt produktive Nutzung, gilt die Leistung als abgenommen. Geringfügige Mängel berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung; sie werden im Rahmen der Gewährleistung behoben.

Wünsche des Auftraggebers, die über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen (Change Requests), bedürfen einer gesonderten Vereinbarung über Aufwand, Vergütung und ggf. terminliche Auswirkungen. Ich werde solche Anfragen prüfen und ein entsprechendes Zusatzangebot unterbreiten.

Vor Beginn der Leistungserbringung kann der Auftraggeber den Vertrag jederzeit kündigen; bereits geleistete Anzahlungen werden — abzüglich nachweisbar entstandener Kosten — erstattet. Nach Beginn der Leistungserbringung gilt: Der Auftraggeber schuldet die anteilige Vergütung für bereits erbrachte Leistungen. Wartungs- und Support-Verträge mit Laufzeit können mit der vereinbarten Frist (in der Regel zum Ende eines Monats mit einer Frist von 14 Tagen) ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

An den von mir erstellten, individuell für den Auftraggeber entwickelten Werken (insbesondere Quellcode, Konzepte, Dokumentation) erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck. Eine Übertragung der ausschließlichen Nutzungsrechte oder eine Bearbeitung/Weitergabe bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. An verwendeten Frameworks, Bibliotheken und Open-Source-Komponenten gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen der Drittanbieter. Ich bleibe berechtigt, die für den Auftraggeber entwickelten Werke anonymisiert in meinem Portfolio zu zeigen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

Ich verpflichte mich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen des Auftraggebers (insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Daten, Quellcode) während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Auf Wunsch wird zusätzlich eine separate NDA (Non-Disclosure-Agreement) abgeschlossen.

Für meine Leistungen gewährleiste ich, dass diese im Sinne des vereinbarten Pflichtenhefts mangelfrei erbracht werden. Bei Mängeln werde ich diese innerhalb angemessener Frist nacherfüllen (Beseitigung des Mangels oder Neuerstellung). Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt für Verbraucher 24 Monate, für Unternehmer 12 Monate ab Abnahme.

Ich hafte unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste hafte ich nur, soweit der Auftraggeber regelmäßige, sachgerechte Datensicherungen vorgenommen hat. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.

Personenbezogene Daten des Auftraggebers werden ausschließlich zur Erfüllung des Vertrages verarbeitet. Sofern im Rahmen des Auftrags eine Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter im Auftrag des Auftraggebers erforderlich ist, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag mein Geschäftssitz in Oldenburg. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform (E-Mail genügt).

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (JExcellence — Justin Eiletz, Oldenburg, justin.eiletz@jexcellence.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen entspricht.